Vertreterversammlung neu gewählt

Öffentliche Sitzungen der Vertreterversammlung 2005

Die erste und konstituierende Sitzung der Vertreterversammlung der neuen Wahlperiode findet am 23. Juni 2005, 9.30 Uhr statt.

Die zweite Sitzung der Vertreterversammlung findet am 8. Dezember 2005 statt.

Tagungsort für beide Sitzungen ist das Verwaltungsgebäude in Meißen.

Bekanntgabe des Wahlergebnisses

In den vom Wahlausschuss zugelassenen Listen

• Sächsischer Städte- und Gemeindetag - SSG - und Sächsischer Landkreistag - SLT -
• Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft „ver.di“
  
  sind folgende Bewerber als Mitglieder der Vertreterversammlung und ihre Vertreter benannt, die mit Ablauf des Wahltages - 1. Juni 2005 - als gewählt gelten.

a) als ordentliche Mitglieder der Vorschlagsliste Sächsischen Städte- und Gemeindetages und des Sächsischen Landkreistages

b) als Stellvertreter der Vorschlagsliste des Sächsischen Städte- und Gemeindetages und des Sächsischen Landkreistages

a) als Mitglieder der Vorschlagsliste der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft „ver.di“

b) als Stellvertreter der Vorschlagsliste der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft „ver.di“

Vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales werden gemäß § 44 Abs. 2 a Satz Nr. 3 a SGB IV folgende Arbeitgebervertreter benannt:

Vertreterversammlung
ordentliche Mitglieder:
Rudolph, Kerstin
Lüttkemeier, Winfried
stellvertretende Mitglieder:
Frey, Clemens
Piur, Detlef

Vorstand
ordentliches Mitglied:
Schastock, Hans-Georg
stellvertretendes Mitglied:
Seddig, Petra

Der Wahlausschuss
Für die Vorbereitung und Durchführung der Sozialwahlen wurde bei der Unfallkasse Sachsen im Dezember 2003 ein Wahlausschuss, der aus drei Mitgliedern besteht, gebildet. Zum Vorsitzenden wurde Herr Schön, Geschäftsführer der Unfallkasse Sachsen, und als Beisitzer wurden Frau Gudrun Schmiedgen und Frau Helga Muhr bestellt. Der Wahlausschuss hat die Aufgabe, entsprechend der Wahlordnung die Wahl vorzubereiten und zu überwachen.

Paritätische Besetzung der Organe
Die Selbstverwaltungsorgane sind paritätisch besetzt, das heißt die gleiche Anzahl von Versicherten- und Arbeitnehmervertreter.

Zahl der Mitglieder in den Organen
In der Satzung der Unfallkasse Sachsen sind für die Vertreterversammlung je zwölf Vertreter der Versicherten und der Arbeitgeber festgelegt.

Urwahl oder Friedenswahl
Eine „Urwahl“ ist durchzuführen, wenn in den Vorschlagslisten der Sozialpartner mehr Bewerber benannt sind, als Mitglieder in die Vertreterversammlung zu wählen sind. Die Wahlhandlung erfolgt dann mit Stimmzettel per Briefwahl. Dagegen findet eine Wahlhandlung nicht statt, wenn auf den Vorschlagslisten nicht mehr Bewerber benannt sind, als für die Vertreterversammlung zu wählen sind.

Mit Ablauf das Wahltages gelten dann die auf den Vorschlagslisten genannten Personen als gewählt. Dies wird bei vielen Versicherungsträgern praktiziert und als „Friedenswahl“ bezeichnet. Damit werden erhebliche Kosten vermieden, die durch Beiträge aufzubringen wären. Voraussetzung für eine „Friedenswahl“ ist auch eine Einigung zwischen den verschiedenen Listenträgern (z.B. Gewerkschaften), so dass eine regionale und branchenmäßige Ausgewogenheit bei der Besetzung der Selbstverwaltungsorgane erreicht wird.

Bei der Unfallkasse Sachsen bzw. ihrem Rechtsvorgänger, dem Sächsischen Gemeindeunfallversicherungsverband, war in der Vergangenheit immer eine „Friedenswahl“ möglich, weil innerhalb des Verbundes der Sozialpartner der nötige Konsens erzielt wurde.

Konstituierende Sitzung
Nach dem Wahltag, dem 01.06.2005, wird die Vertreterversammlung zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammentreten. Es werden dann die Vorsitzenden der Vertreterversammlung und die Mitglieder des Vorstandes gewählt. Der Vorstand besteht aus jeweils vier stimmberechtigten Versicherten- und Arbeitgebervertretern.

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