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Wenn einer eine Reise tut ...

i-Punkt Ausgabe 02/2006

Information

 

Unfallversicherungsschutz auf Klassenfahrten
Endlich wegfahren und richtig Spaß haben. Doch was für Schüler nicht selten der Höhepunkt des Schuljahres ist, zeichnet Eltern und Lehrern Sorgenfalten auf die Stirn. Für die Unfallkasse ist es die Zeit der besorgten Anfragen. Hoffentlich passiert da nichts? Ein uneingeschränktes „ja“ zum Unfallschutz gibt es nämlich nicht, doch Enttäuschung ist unbegründet.

Zum Verständnis ein wenig Rechtsprechung. Grundsätzlich unterscheidet man zwischen Tätigkeiten, welche im inneren Zusammenhang zur eigentlich versicherten Tätigkeit (hier: als Schüler) stehen, und Tätigkeiten, welche diesen inneren Zusammenhang nicht aufweisen. Letztere tragen damit überwiegend einen so genannten eigenwirtschaftlichen und damit unversicherten Charakter. Hierbei kommt es im schulischen Umfeld darauf an, ob eine Veranstaltung im sog. organisatorischen Verantwortungsbereich der Schule liegt. Dies bedeutet zunächst, dass keine private Reise von Schülern und evtl. sogar Lehrern vorliegen darf, sondern vielmehr eine von der Schule geplante, organisierte und vom Schulleiter genehmigte Schulfahrt. Diese im Klassenverband durchgeführten und von den Lehrkräften beaufsichtigten gemeinsamen Aktivitäten stehen dann unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.

Nicht rundum und nicht grenzenlos

Unbeaufsichtigte Freizeiten können die Grenzen des gesetzlichen Unfallversicherungsschutzes sprengen. Zum Beispiel ein abendlicher Diskothekbesuch von einzelnen älteren Schülern bei bereits angesagter Nachtruhe. Bei unbeaufsichtigten Freizeiten kann es für die Bejahung des organisatorischen Verantwortungsbereiches und damit des gesetzlichen Unfallversicherungsschutzes jedoch im Einzelfall, insbesondere bei älteren Schülern, auch ausreichend sein, wenn von der verantwortlichen Lehrkraft der pädagogische Sinn und Zweck der jeweiligen Aktivität im Vorfeld geprüft und der organisatorische Rahmen insbesondere im Hinblick auf Ort, Uhrzeit und Inhalt der jeweiligen Aktivität hinreichend abgesteckt wurde. Eine lückenlose Überwachung durch Lehr- und Betreuungspersonal kann dann nicht mehr zur Voraussetzung für den Unfallversicherungsschutz gemacht werden.

Aufgepasst: Was in aller Regel zum Verlust des gesetzlichen Unfallversicherungsschutzes führt, ist das eigenmächtige Entfernen eines Schülers von der Klasse bzw. aus dem Aufsichtsbereich der begleitenden Lehr- und Betreuungspersonen. Hier wird der organisatorische Verantwortungs- und Aufsichtsbereich der Schule verlassen und der Schüler entzieht sich den Eingriffsmöglichkeiten der Schule gänzlich!

Zu den eigenwirtschaftlichen und damit unversicherten Tätigkeiten gehören alle Tätigkeiten, die den persönlichen Bedürfnissen zuzurechnen sind, beispielsweise das Besorgen von Medikamenten für den eigenen Gebrauch. Auch die so genannten höchstpersönlichen Verrichtungen wie Essen, Trinken, Schlafen, Körperpflege usw. sind eigenwirtschaftlich und damit grundsätzlich nicht versichert. Dies bedeutet jedoch nicht, dass Unfallversicherungsschutz während solcher Verrichtungen unter allen Umständen ausscheidet. Besonderen Umständen trägt die Rechtsprechung insofern Rechnung, als diese geeignet sein können, den Zusammenhang zur versicherten Tätigkeit zu begründen.

Es handelt sich hierbei beispielsweise um Unfälle durch Gefahren am Aufenthaltsort, welchen der Schüler im häuslichen Bereich annehmbar nicht in ähnlichem Maße begegnet wäre. Im einfachsten Fall wäre dies z. B. bei einem Sturz aus einem Etagenbett der Fall, weil an dem Sturz die besondere Beschaffenheit der Einrichtung mitgewirkt hat und dadurch u.U. auch die Schwere der Verletzung bewirkt wurde. Auch eine schadhafte Betriebseinrichtung, die überhaupt erst zur Entstehung des Unfalles oder zur Schwere der Verletzung führen konnte, wäre beispielsweise geeignet, um im Einzelfall den gesetzlichen Unfallversicherungsschutz trotz einer an sich eigenwirtschaftlichen Verrichtung zu begründen.

Gruppendynamisches Verhalten, gerade unter Jugendlichen, ist ebenfalls geeignet, den Zusammenhang zur versicherten Tätigkeit herzustellen. Beispiel: Im Zuge einer sich im Schlafraum nach Beginn der offiziellen Nachtruhe entwickelnden Kissenschlacht wird ein Schüler am Auge verletzt. Wie das Bundessozialgericht erst jüngst entschieden hat, kommt ein solches gruppendynamisches Verhalten auch noch bei Schülern in Betracht, die das 18. Lebensjahr bereits überschritten haben. Eine starre Altersgrenze gibt es also nicht.

Wichtig ist, dass die Entscheidung über das Vorliegen eines Versicherungsfalles der gesetzlichen Unfallversicherung auch im Bereich der Schülerunfallversicherung letztlich immer nur anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls getroffen werden kann. Nur so kann den zahlreichen von der Rechtsprechung geprägten Ausnahmetatbeständen hinreichend Rechnung getragen werden. Sämtliche Auskünfte und Darstellungen im Vorfeld können nur dazu dienen, dem Betrachter einen schematischen Überblick über die zum Teil komplexe Rechtslage zu verschaffen.

Ergänzung durch private Unfallversicherung

Die von Eltern und Lehrern oft gestellte Frage nach der Notwendigkeit bzw. Zweckmäßigkeit zum Abschluss einer privaten Unfallversicherung lässt sich resümierend nicht eindeutig mit ja oder nein beantworten. Sicherlich ist es grundsätzlich ratsam, auch Schüler für die Wechselfälle des täglichen privaten (nicht gesetzlich versicherten) Lebens zusätzlich gegen Unfall zu versichern, allerdings kann es nicht befürwortet werden, dass dies beispielsweise im Zusammenhang mit einer Klassenfahrt gefordert wird oder gar zur Bedingung für eine solche Fahrt gemacht wird, zumal faktisch – wie oben dargestellt – nur noch ein Risikobereich als unversichert verbleibt, der, wenn überhaupt, nicht wesentlich über dem Risikobereich liegen dürfte, dem der Schüler in seinem sonstigen privaten Alltagsleben ebenfalls ausgesetzt ist. Der gesetzliche Unfallversicherungsschutz auf Schulfahrten kann also bei lebensnaher Betrachtung durchaus als umfassend und nicht als generell durch privaten Unfallversicherungsschutz ergänzungsbedürftig  bezeichnet werden. Im Übrigen ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass die Kosten der Heilbehandlung bei Ablehnung eines Versicherungsfalls der gesetzlichen Unfallversicherung immer vom Träger der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden müssen.

Auslandsfahrten

Reisende am Bahnhof, ICE fährt ein

Die europäische Krankenversicherungskarte (EHIC) bzw. deren provisorische Ersatzbescheinigung ist seit 01.07.2004 auch bei Arbeits- und Schülerunfällen dem behandelnden Arzt innerhalb der EU, des EWR (Europ. Wirtschaftsraum: Island, Liechtenstein, Norwegen) sowie in der Schweiz vorzulegen. Sie eröffnet den Anspruch auf Sachleistungsaushilfe durch den jeweiligen Träger im Ausland auch für den Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung.

Zu empfehlen ist bei Auslandsaufenthalten jedoch immer ein ergänzender privater Krankenversicherungsschutz, da einige Ärzte und Institutionen im Ausland die medizinische Versorgung nur unter den Bedingungen eines privaten Behandlungsvertrages erbringen und somit erhöhte Heilbehandlungskosten entstehen können, die die gesetzlichen Versicherungsträger nicht übernehmen können.

Michael Doleschel

Noch Fragen: doleschel@unfallkassesachsen.com oder Tel. (03521) 72 42 82

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