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Hilfst du mir, helfe ich dir

i-Punkt Ausgabe 04/2004

Sicherheit

 

Unfallversicherungsschutz bei Nachbarschaftshilfe
Nachbarn helfen sich oft und gern bei Haushaltsreparaturen, beim Blumendienst oder beim Einkauf für Opa Schmidt. Mancher dieser Hilfsbereiten steht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Nur leider nicht beim Motto: „Hilfst du mir im Frühjahr, dann helfe ich dir im Herbst.“

Für häusliche Pflegeleistungen gibt es auch Versicherungsschutz
häusliche Pflegeleistungen

Wenn wir der Systematik des Sozialgesetzbuches folgen, sind in erster Linie Beschäftigte unfallversichert - also Personen, die in einem Arbeitsverhältnis stehen. Darüber hinaus profitieren aber auch andere vom beitragsfreien Versicherungsschutz per Gesetz. Zum Beispiel: Personen, die wie Beschäftigte tätig werden. Nur wer vermutet dahinter schon den netten Nachbarn von nebenan? Doch wenn die Voraussetzungen stimmen, fällt auch Nachbarschaftshilfe darunter. Welche Voraussetzungen das nun sind, darüber erfahren wir im Sozialgesetzbuch recht wenig. Die Rechtsprechung jedoch hat dafür um so mehr Kriterien entwickelt (siehe Kasten).

Doch eins gleich Vorweg: Das, was wir im Allgemeinen unter Nachbarschaftshilfe verstehen, ist damit nicht gemeint: Kleine Gefälligkeiten, wie Blumengießen, Briefkastenleerung oder Katzen füttern ebenso wenig, wie die Hilfe beim Tapezieren oder Fenster streichen. Warum? Der Gesetzgeber wollte keine Tätigkeiten unter Schutz stellen, die üblicherweise auf Gegenseitigkeit beruhen. Also weil A im Juli die Blumen von B gießt, damit B im August den Hamster von A füttert. Außerdem müssen die Tätigkeiten über den Rahmen der ganz geringfügigen Handreichung hinausgehen.

In Kommentierungen liest sich das dann so: Solange es sich nicht um einen auf Grund der konkreten sozialen Beziehungen geradezu selbstverständlichen Hilfsdienst handelt oder die Tätigkeit durch die Zugehörigkeit zu einer nachbarschaftlichen Gemeinschaft geprägt ist oder eine besonders enge Beziehung besteht, die einerseits Grundlage für das Motiv ist und andererseits der gesamten Verrichtung das Gepräge gibt, besteht auch beim arbeitnehmerähnlichen Tätigwerden aus Gefälligkeit Versicherungsschutz. Ein Tätigwerden auf Grund freundschaftlicher und nachbarschaftlicher Beziehungen steht dem Versicherungsschutz grundsätzlich nicht entgegen. Alles klar?

Hier ein Beispiel:
Mehr als 20 Jahre wohnte Heinz B. in dem Haus am Stadtrand. Nach dem Tode seiner Frau waren drei Zimmer für den Rentner zu groß und zu teuer. Heinz B. zog aus. Raus aufs Land, fast 60 Kilometer weit weg. Die Wohnung war leer, Kleinreparaturen erledigt und die Wände frisch gestrichen – alles in bester Ordnung. Irrtum! Die Fenster müssten noch mal geputzt, die Bad-Kacheln poliert und die Gardinenstangen gereinigt werden, bemängelt der Vermieter. Heinz B. bat seine langjährige Nachbarin, dies für ihn zu tun. Grete H., die dem Charmeur so leicht nichts abschlagen konnte, willigte ein. Doch beim Putzen der Gardinenstangen machte sie eine unbedachte Bewegung, verlor das Gleichgewicht, stürzte von der Trittleiter und brach sich den Oberschenkel.

Greta H. hatte Glück im Unglück. Sie galt als Person, die wie eine Beschäftigte tätig wird. Die gesetzliche Unfallversicherung erstattete alle Heilaufwendungen einschließlich eines mehrwöchigen Aufenthaltes in einer Kurklinik.

Der wie ein Versicherter Tätige kann aus den verschiedensten Gründen helfen oder eingreifen, aus Idealismus, Freundschaft, Verwandtschaft, Gewinnstreben, in Erwartung einer Belohnung oder Gegenleistung. Nach dem Wortlaut des Gesetzes kommt es nicht auf die Beweggründe, sondern auf die Art der Tätigkeit an. Der Hilfeleistende muss wie ein Beschäftigter tätig werden, und es muss sich um eine ernstliche Arbeitsleistung handeln.

Weiteres Abgrenzungskriterium für ein versichertes Gefälligkeitsverhältnis ist das Merkmal der Gefährlichkeit. Es sprengt den Rahmen von Gefälligkeitsleistungen, wenn es sich um eine länger dauernde, anstrengende und auch gefährliche Arbeit handelt. Dies gab den Ausschlag in Fall von Grete H.

Interessant ist, dass diese Grundsätze auch für die Tätigkeiten von Kindern gelten. Es muss sich aber um eine ihren Kräften und Fähigkeiten entsprechende ernsthafte Arbeitstätigkeit und nicht um eine spielerische Beschäftigung handeln. Also wenn der 12-Jährige für die alleinstehende Frau von gegenüber einkauft, weil die sich den Knöchel verstauchte, kann dieser Weg versichert sein.

Ein persönliches oder wirtschaftliches Abhängigkeitsverhältnis ist nicht erforderlich.

Wer ohne den erkennbaren oder wenigstens mutmaßlichen Willen seine Unterstützung anbietet, ist noch nicht versichert. Lehnt der Nutznießer die Unterstützung ab, bleibt der Anbietende und auch der tatsächlich Eingreifende unversichert.

Fazit: Ein einfaches Schema gibt es nicht. Jeder Fall ist anders. Kleine Gefälligkeiten und Hilfen auf Gegenseitigkeit werden kaum versichert sein. Was darüber hinaus geht, prüfen wir gern für Sie. Je selbstloser, aufopferungsvoller die Unterstützung ist, desto mehr spricht dafür, dass Unfallversicherungsschutz gegebenen sein könnte.

Versicherungsschutz für Personen, die wie ein Beschäftigter tätig sind (§ 2 Absatz 2 SGB VII)

Typische kleine Gefälligkeit: Schneeschippen
Mann beim Schneeschippen

Die jeweilige Tätigkeit des Versicherten muss objektiv einen wirtschaftlichen Wert haben, damit eine Ähnlichkeit zur Arbeit eines Beschäftigten hergestellt werden kann. Es muss sich um eine ernsthafte, einem fremden Unternehmen wesentlich zu dienen bestimmte, mehr oder weniger vorübergehende Tätigkeit handeln. Die Tätigkeit muss dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Unternehmers entsprechen. Die Tätigkeit muss ihrer Art nach von Personen verrichtet werden können, die in einem dem allgemeinen Arbeitsmarkt zugänglichen Beschäftigungsverhältnis stehen. Und letztendlich muss die Tätigkeit ihrer Art nach arbeitnehmerähnlich sein.

Gegenseitige, selbstlose Hilfe lohnt sich immer, egal ob mit oder ohne Schutz.

Katrin Schuster

Noch Fragen: schuster@unfallkassesachsen.com oder Tel. (0 35 21) 72 42 07

Wir sind für Sie da.

Unfallkasse Sachsen
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